Erfolgsbilanz CDU-Fraktion 2014-2020 – eine Chronologie
Unsere Anträge und Projekte für Ahaus und unsere Ortsteile:

05.11.2014
Bürgerbuslinie in Ahaus – Grenzüberschreitender Bürgerbus
Im November 2014 haben wir den ersten Schritt unternommen, um auch in Ahaus eine Bürgerbuslinie, gerade für die ältere Bevölkerung möglich zu machen. Ohne unseren Antrag wäre es nie zu der Gründung des Bürgerbusvereins Ahaus-Haaksbergen am 27.04.2016 gekommen.
Heute erweist sich die Gründung als wertvolle und notwendige Ergänzung zu den vorher vorhandenen Busanbindungen rund um Ahaus. Den vielen Ehrenamtlichen gilt daher ein großer Dank, dass unser Antrag zu der Erfolgsgeschichte werden konnte, die sie heute ist.

13.11.2015
Friedhofsentwicklungsplanung
Bereits im Jahr 2015 haben wir die Planung zur Neugestaltung der städtischen Friedhöfe auf den Weg gebracht. Schon damals war klar, dass eine Neugestaltung der Parkplätze, der Leichenhalle und des Wegekonzeptes unabdingbar waren. Dieses Problem haben wir erkannt und die Verwaltung damit beauftragt, ein neues Konzept zu erarbeiten. Dies Auswirkungen unseres Antrags sehen wir heute nach den abgeschlossenen Bauarbeiten vor allem am Ahauser Friedhof. Uns war es ein Anliegen, dass auch die angemessene Gestaltung unserer Ruhestätten notwendig ist, um unsere Mitmenschen würdevoll verabschieden zu können.

12.05.2016
Neuordnung des Bahnhofsumfeldes
Auch die Umsetzung des Umfeldes am Ahauser Bahnhof leider auch heute noch in der „Pipeline“ hängt, haben wir dieses Thema schon seit Mai 2016 auf dem Schirm. Trotz mehrmaliger Anregungen von unserer Seite ist es leider aufgrund von Konflikten zwischen der Verwaltung und privaten Interessen bis heute noch nicht gelungen, ein vernünftiges Konzept für diesen Bereich unserer Stadt zu erstellen. Hier erwarten wir in Zukunft größere Anstrengungen, um auch für unsere Berufspendler eine geeignete Aufenthaltsmöglichkeit zu schaffen.

05.07.2016
Schaffung von Industrie- und Gewerbeflächen in Ottenstein
Die Planung von neuen Gewerbeflächen braucht erfahrungsgemäß eine lange Vorlaufzeit. Deswegen ist es umso schöner, dass aufgrund unseres Antrages mittlerweile eine Erweiterung der Gewerbeflächen in Ottenstein möglich geworden ist. Dies sollte in Zukunft nicht nur für Ottenstein, sondern auch für alle anderen Ortsteile möglich gemacht werden. Gerade unsere Gewerbetreibenden brauchen hier weiterhin unsere Unterstützung.

30.08.2016
Sanierung der Treppenanlage an der Barler Kapelle
Die Barler Kapelle ist ein wichtiger Begegnungs- und Aufenthaltsort im Ortsteil Wüllen. Auch hier war es notwendig, dass im August 2016 zeitnah die Sanierung der Treppenanlage vorgenommen werden konnte. Die Anregungen aus der Barler Nachbarschaft haben wir damals gerne aufgenommen, um diese Umsetzung möglich zu machen und die Verwaltung mit der Umsetzung zu beauftragen. Mit Hilfe unserer Stimmen war es möglich, dies in Abstimmung mit den Barlern möglich zu machen und dem Umfeld der Barler Kapelle ein neues Gesicht zu geben.

11.11.2016
Neugestaltung der Internetseite der Stadt Ahaus
Die aktuelle Homepage unserer Stadt bietet uns heute nicht ohne Grund eine gute Informations- und Dienstleitungsplattform für die Ahauser Bürger. Dies hatte die Verwaltung lange vor sich hergeschoben. Deshalb war unser Antrag aus dem November 2016 umso wichtiger, um unserer Stadt auch einen angemessenen Onlineauftritt zu ermöglichen. Die heutigen Funktionen und Möglichkeiten sich über die Homepage der Stadt Ahaus zu informieren wären ohne uns nicht in dieser Form umgesetzt worden.

20.12.2016
Notrufschilder für Ruhebänke
Das Anliegen aus unserer Senioren-Union haben wir im Dezember 2012 gerne aufgenommen, um den älteren Mitbürgern unserer Stadt mehr Sicherheit in unseren Außenbereichen zu bieten. Mithilfe dieser Notrufschilder an fast allen Ruhebänken ist es mittlerweile möglich, dass im Notfall die Position der hilfebedürftigen Bürger direkt ermittelt werden kann, um schnelle Hilfe leisten zu können. Dies ist vor allem für unsere ältere Bevölkerung eine höhere Sicherheit, wenn sie sich länger in den Außenbereichen aufhalten möchten.

22.02.2017
Einrichtung einer Projektgruppe zum Thema Hochwasserschutz
Auch wenn die Sommer immer heißer werden und der Klimawandel unübersehbar zu sein scheint, darf der Schutz vor Hochwasser dadurch nicht in Vergessenheit geraten. Denn wann das nächste Hochwasser bei uns einsetzt, kann niemand vorhersehen. Dies haben wir zum Anlass genommen, die Verwaltung damit zu beauftragen, eine Projektgruppe zu diesem Thema einzurichten. Vor allem die Wasser, und Bodenverbände, sowie die Ortslandwirtschaft soll bei diesem Thema eng eingebunden werden, um unsere Stadt optimal vor Hochwasser schützen zu können. Mittlerweile hat sich diese Gruppe schon mehrfach getroffen, sodass es in enger Abstimmung immer weitere Fortschritte und einen höheren Sicherheitsstandard für unsere Bevölkerung gibt.

06.09.2017
Wiedererrichtung der Leitplanken-Anlage und Entfernen des Mittelstreifens an der Eper Straße in Graes in Höhe Friedhof
Das Entfernen der Leitplanken-Anlage in Graes sorgte für ein höheres Sicherheitsrisiko für alle Besucher des Graeser Friedhofs. Auf Wunsch vieler Graeser haben wir dies gerne zum Anlass genommen, um dieses Risiko wieder zu minimieren.

11.10.2017
Stattalm und Eisfläche
Nachdem wir aus der Presse entnommen hatten, dass es im Jahr 2017 keine Eislauffläche in der Innenstadt geben soll, haben wir mit unserem Antrag dafür gesorgt, dass die Verwaltung in Zusammenarbeit mit AMT kurzfristig eine Eislauffläche für unsere Jüngsten zur Verfügung stellt.
So konnte trotz vorheriger Absage über die Presse auch im Jahr 2017 das Eislaufen vor dem Rathaus stattfinden, auch wenn die Art der Organisation diesmal aufgrund mangelnden Einsatzes der Verwaltung sehr kurzfristig und nur mit Nachdruck aus unserer Fraktion möglich war.

22.11.2017
Sachstands-Bericht zum aktuellen Stand von E-Government Projekten in den Fachbereichen
Nachdem wir bereits im Jahr 2016 Anregungen in Bezug auf die Gestaltung des Internetauftritts an die Verwaltung weitergegeben haben, wollten wir uns nun über die digitalen Verwaltungsabläufe im Rathaus informieren lassen. Eine Stadt wie Ahaus braucht unserer Meinung nach auch vorzeigbare, effektive und digitale Verwaltungsstrukturen. Umso wichtiger ist es uns, dass wir der Verwaltung in diese, Zusammenhang dauerhaft auf den Zahn fühlen, um diese Entwicklung weiter produktiv zu begleiten. Denn nur so sind wir als Stadt in der Lage die Zukunft von Ahaus zu gestalten und nicht nur zu verwalten.

18.04.2018
Entwicklung der Feuerwehr
Trotz eines bestehenden Brandschutzbedarfsplanes kommt es immer wieder zu Verzögerungen oder strategisch unklugen Entscheidungen beim Thema Feuerwehr. Dies betrifft besonders den baulichen Zustand der Feuerwache in Ahaus. Hier wird seit Jahren mit provisorischen Container-Lösungen gearbeitet, da kein Konzept zur Umgestaltung an diesem Standort vorliegt. Durch eine Begehung vor Ort konnten wir uns davon überzeugen, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht, damit unsere Feuerwehr vor Ort geeignete Räumlichkeiten auch für den weiteren Personalbedarf vorhalten kann.
Hier haben wir unseren Antrag gestellt, damit die Planungen für die Feuerwehr zeitnah umgesetzt werden und die Ziele aus dem Brandschutzbedarfsplan konsequenter dargestellt werden.

17.05.2018
Ausbau eines zweistreifigen Verbindungsweges in Wessum-Averesch (Sanierung Holtwegg)
Der Wirtschaftsweg, welche die Kreisstraße 17 und das Wessumer Gewerbegebiet verbindet, ist seit längerer Zeit schon sanierungsbedürftig. Mit unserem Antrag haben wir dafür gesorgt, dass dieser Verbidnungsweg zu einem zweistreifigen Weg mit einer entsprechenden Sanierung ausgebaut wird.
Zudem wurden durch unseren Antrag Verkehrsberuhigungsmaßnahmen durchgeführt, um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer auf dieser Strecke zu erhöhen.

12.06.2018
Fanfaren Flammen Feuerwerk
Ohne vorherige Information an den Rat, wurden wir davon in Kenntnis gesetzt, dass das Fanfaren Flammen Feuerwerk im Jahr 2018 ersatzlos ausfallen sollte. Das ein mit langer Tradition verbundenes Event ohne Beteiligung der Kommunalpolitik ersatzlos gestrichen wird, war für uns nicht zu akzeptieren. Deshalb haben wir mit unserem Antrag eine umfangreiche Information des Rates und alternative Vorschläge durch die Verwaltung gefordert. Das das Feuerwerk mit dem verkaufsoffenen Sonntag trotz geplanter Streichung durch die Verwaltung stattfinden konnte und auch in Zukunft stattfinden wird, ist nur durch unser Einschreiten möglich gewesen.

10.10.2018
Fortführung Nordtangente bis zur Ikemannstraße
Da das Baugebiet Hoher Kamp in den nächsten Jahren weiter wachsen und erweitert wird, wird auch das Verkehrsaufkommen in diesem Bereich deutlich ansteigen. Dies führt zu einer hohen Belastung der Eichenallee in Wessum und des Kreisverkehres am Stadtpark. Hier muss durch den Ausbau der Nordtangente bis hin zur Ikemannstraße dauerhaft Entlastung geschaffen werden. Die Planungen dazu haben wir mit unserem Antrag angestoßen und gleichzeitig den Austausch dazu mit unserem Verkehrsminister Hendrik Wüst gesucht.

15.11.2018
Zentrale Koordination der möglichen Aufnahme der „weißen Flecken“ in den Außenbereichen in die Fördermaßnahme zum Glasfaser-Ausbau
Auch wenn der nun fast abgeschlossene Glasfaser-Ausbau in den Außengebieten fast abgeschlossen ist, haben nicht alle Haushalte davon profitieren können. Durch unseren Antrag konnten wir dafür sorgen, dass zumindest ein Teil der nicht angeschlossenen 370 Haushalte noch einen Glasfaseranschluss bekommen konnte. Mit unserem Auftrag an die Verwaltung dies zentral zu koordinieren, wurde den Haushalten zum einen die eigene Organisation erspart und zudem die Möglichkeit eröffnet, doch noch vom Glasfaser-Ausbau zu profitieren.

16.01.2019
Erstellung konzeptioneller Vorschläge für die Weiterführung der kulturellen Arbeit für Ahaus
Nach der Fertigstellung des Kulturquadrates war es uns ein wichtiges Anliegen die Bücherei, VHS, Musikschule und vor allem die Stadthalle mit Leben zu füllen. Um die Synergieeffekt an diesem Standort zu nutzen ist es uns daher besonders wichtig, ein sinnvolles Konzept aufzustellen, dass sowohl räumliche, als auch personelle Veränderungen berücksichtigt. Deshalb sollte durch unseren Antrag klar werden, wie sich die Organisation der Veranstaltungen in Bezug auf die Verantwortlichkeiten im Rathaus darstellt, um unsere Stadthalle für die Zukunft wettbewerbsfähig aufzustellen.

23.01.2019
Einrichtung einer Stabsstelle CDO (Chief Digital Officer)
Nachdem wir in dieser Ratsperiode mit zahlreichen Anträgen und Anregungen versucht haben, die digitale Infrastruktur innerhalb der Verwaltung zu fördern, war es unabdingbar, dies auch mit personellen Veränderungen zu verbinden. Dazu haben wir die Stelle des CDO in unsere Haushaltsberatungen mit aufgenommen, um eine Stabsstelle zu errichten, die die Prozesse im Rathaus dauerhaft begleitet und zukunftsfähig, sowie fachbereichsübergreifend verbessert. Die Veränderung hin zu einer digitalen Verwaltung kann so nun zentral organisiert im Aufgabenbereich der neuen Stabsstelle koordiniert und umgesetzt werden.

27.02.2019
Erstellung eines Konzepts zur weiteren Nutzung von alten und neuen Räumlichkeiten am Standort der Andreasschule und des Musikvereins Wüllen
Nachdem die Planung für einen neuen Standort der Wüllener Feuerwehr abgeschlossen waren und klar war, dass der alte Standort aufgegeben wird, haben wir unmittelbar dafür gesorgt, die weiteren Planungen anzustoßen. Gerade für den Wüllener Musikverein ist es mit seinen zahlreichen Mitgliedern unabdingbar in naher Zukunft größere Räumlichkeiten vorzuhalten. Deshalb soll der durch den Wegfall entstande Platz genutzt werden, um ein neues Dorfgemeinschaftshaus zu errichten. So können an diesem Standort neue Räumlichkeiten für den Musikverein entstehen, sowie Synergieeffekte zwischen den Vereinen und der Schule generiert werden.

11.04.2019
Aufbau eines Zeltes auf dem Friedhof in Ahaus
 Aufgrund der erheblichen Verzögerungen der Baumaßnahmen am Ahauser Friedhof war es notwendig für die Übergangszeit einen angemessenen Ort für unsere Ahauser Trauergäste vorzuhalten. Gerade in der kalten Jahreszeit wäre es ihnen ohne die fertig errichtete Friedhofskapelle nicht zuzumuten gewesen, sich dort angemessen von ihren Angehörigen zu verabschieden. Deshalb haben wir dafür gesorgt, dass in dieser Zeit ein Zelt zur Verfügung steht, dass einen würdevollen Abschied am Tag der Beerdigung ermöglicht.

04.06.2019
Attraktivität des Schlossgartens/ Belebung der Innenstadt
Seit Jahren wird in Ahaus über eine Attraktivitätssteigerung des Schlossgartens diskutiert. Eine konzeptionelle Umsetzung gibt es dazu bis heute nicht. Darum haben wir die Verwaltung damit beauftragt, um die Möglichkeiten unseres Schlossgartens in Verbindung mit unserer Innenstadt auszuschöpfen. Wir haben dazu nicht nur die Haushaltsmittel für weitere Planungen einplanen lassen, sondern fordern schon länger ein schlüssiges Konzept mit einzelnen Bausteinen, welches konsequent abgearbeitet wird, zur Not mit externer Unterstützung.

10.09.2019
Ausdehnung von Leuchtturmspielplätzen auf die Ortsteile
Im Spielraumkonzept 2015 wurde der Ausbau von Leuchtturmspielplätzen beschlossen. Die Errichtung erfolgte bislang im Schlossgarten und in der Ork. Um längere Fahrtzeiten zu verhindern und unsere Ortsteile aufzuwerten, sollen in allen Orteilen Leuchtturmspielplätze entstehen. Dazu sollen bisherige Spielplätze aufgewertet werden, um die Attraktiviät von Spielräumen in den Ortsteilen zu stärken. Dies soll in enger Absprache mit den Kindern und Jugendlichen vor Ort erfolgen, um Wünsche und Anregungen zu berücksichtigen.

10.09.2019
Überquerung Andreasstraße zwischen Wüllen Nord 1 und dem St. Andreas Kindergarten
Mit der zeitnahen Fertigstellung des ersten Bauabschnittes im Baugebiet Wüllen Nord steigt auch die Zahl der Kinder, die demnächst den Kindergarten bzw. die Grundschule in Wüllen besuchen werden.
Der Weg über die Andreasstraße birgt dabei gerade für junge Verkehrsteilnehmer eine nicht unerhebliche Gefahr. Dies haben wir zum Anlass genommen, die Verwaltung damit zu beauftragen zukünftige Veränderungen in der Verkehrsführung, z.B. Senkung des Tempolimits oder eine Überquerungshilfe vorzunehmen.

22.01.2020
Runder Tisch zum Thema Klimaschutz
Da trotz Zusage durch die Bürgermeisterin der Antrag zur Errichtung eines runden Tisches zum Thema Klimaschutz nicht erfolgt ist, haben wir diesen erneut gestellt. Für uns ist es wichtig alle Beteiligten zu berücksichtigen, um für unsere Stadt weitere Themen für einen nachhaltigen Klimaschutz zu erarbeiten. Da dies nicht nur alleine durch die Politik erarbeitet werden soll, macht es Sinn eine Arbeitsgruppe zu errichten, die sich mit diesem Thema auseinandersetzt. Diese hat sich mittlerweile bereits zweimal getroffen.

22.01.2020
Flächendeckendes freies WLAN für Ahaus
Derzeit ist das angebotene min-MAX-Citynet der Stadtwerke in der Ahauser Fußgängerzone und am Kulturquadrat verfügbar. Aber auch außerhalb dieser Zonen kann es Kernpunkte geben, an denen ein flächendeckendes WLAN Sinn ergibt. Dies sollte vor allem für unsere Ortsteile geprüft werden, um auch die Attraktivität an relevanten Punkten, z.B. im Dorfkern zu steigern. Die Verwaltung wurde von uns beauftragt eine mögliche Umsetzung zu prüfen.

22.01.2020
5G-Campusnetz für Ahauser Gewerbegebiet
Wir haben uns in Sachen Digitalisierung nicht nur damit beschäftigt, wie wir unsere Infrastruktur innerhalb der Verwaltung verbessern können, sondern wollem vor Allem auch für unsere Unternehmen die besten Standortbedingungen schaffen. Deshalb haben wir die Verwaltung beauftragt zu prüfen, in wie fern es möglich ist, auch durch Fördergelder des Landes NRW ein 5G-Netz am Standort Ahaus zu entwickeln, welches wir für unsere Unternehmen heute schon für die breit genutzte Technologie von Morgen bereitstellen wollen.

29.04.2020
Bezuschussung des Ahaus-Gutscheins durch die Stadt Ahaus zur Stärkung des Einzelhandels bzw. der Wirtschaft in Ahaus
Gerade die Corona-Krise hat unsere Ahauser Wirtschaft und den Einzelhandel stark belastet. Wir haben mit der Bezuschussung von 25% je erworbenen Ahaus-Gutschein dafür gesorgt, dass unsere Gewerbetreibende eine entsprechende Unterstützung zu dieser Zeit erfahren. Für uns sind die dafür genutzten 250.000€ aus dem städtischen Haushalt gut investiertes Geld, dass gerade denen hilft, die es dringend brauchen. Auch hier haben wir ein wichtiges Zeichen gesetzt und gezeigt, was uns die Ahauser Unternehmen wert sind. Denn ohne eine starke Wirtschaft gibt es keine starke Stadt Ahaus.