CDU Stadtverband Ahaus

Neujahrsempfang der CDU Ottenstein

Uns geht es gut, wir müssen aber am Ball bleiben!

Etwa 40 Zuhörer, Parteimitglieder und Vertreter der Ottensteiner Vereine konnte der Vorsitzende des CDU-Ortsverbands, Thomas Lefering, am vergangenen Sonntag zum traditionellen Neujahrsempfang in der Gaststätte Räckers in Ottenstein begrüßen. Besonders freute er sich, dass die Landtagsabgeordnete Heike Wermer zu Gast war und aus ihrer Arbeit in Düsseldorf berichtete.
Heike Wermer, MdL berichtete aus der Arbeit in DüsseldorfHeike Wermer, MdL berichtete aus der Arbeit in Düsseldorf
Heike Wermer blickte in ihren Ausführungen zurück auf ein nicht nur für sie spannendes Jahr 2017 mit einer für sie und die CDU erfolgreichen Landtagswahl. Nach der Wahl galt es, die Arbeit in der neu gebildeten Koalition aufzunehmen. Wermers Schwerpunkte liegen dabei in der Integrationspolitik, wo sie als Sprecherin für die CDU-Fraktion agiert sowie im Schulbereich, wo in Nordrhein-Westfalen an vielen Stellen der Schuh drückt. Seien es die völlig überhasteten Schließungen von Förderschulen, die vorerst gestoppt wurden oder die mit zu wenig Personal im sonderpädagogischen Bereich ausgestatteten Grundschulen, die so die Inklusion nicht wie gewünscht verwirklichen können, feststeht, der Handlungsbedarf für die neue Regierung ist groß! Wermer berichtete über erste Maßnahmen, die vorgesehen sind wie die Aufstockung von Lehrerstellen oder die Umsetzung der von vielen geforderten Flexibilisierung des offenen Ganztags. Klar sei aber auch, dass es noch vieler weiterer Schritte bedarf!
Der ebenfalls anwesende Fraktionsvorsitzende der Ahauser CDU, Thomas Vortkamp, blickte auf die Ratsarbeit in 2017 zurück und blickte mit der Vorstellung der Rahmendaten des städtischen Haushalts auf das Jahr 2018. So standen in 2017 in Ahaus einige politische Beschlüsse an, wie beispielsweise der Verkauf des Logos am Ahauser Bahnhof, die Weiterentwicklung der Feuerwehr unter anderen an den Standorten Ahaus-Nord und Wüllen oder die Fortführung der Diskussion um die Innenstadtentwicklung, insbesondere der Wallstraße. Nicht zuletzt auf Basis eines Antrags der CDU-Fraktion gab es auch in der zu Ende gegangenen Adventszeit wieder eine Eisbahn in der Ahauser Innenstadt. Neben der intensiven Arbeit im Rathaus, die das Projekt sehr kurzfristig möglich gemacht hat, galt sein Dank auch allen anderen Förderern und Gönnern, die mit Spenden, Knowhow und persönlichen Einsatz das Ganze möglich gemacht haben! Für 2018 sieht der Haushaltsentwurf der Stadt Ahaus einen ausgeglichenen Haushalt vor mit einem nach wie vor sehr hohen Investitionsvolumen. Die CDU-Fraktion werde in den anstehenden Haushaltsberatungen einen vertieften Blick in das Zahlenwerk werfen und hierbei diskutieren, ob und wenn ja welche weiteren Akzente aus ihrer Sicht gesetzt werden sollten.
Vorsitzender Thomas Lefering Ortsvorsteher Karl-Heinz Terbrack blickten auf ein für Ottenstein erfolgreiches Jahr zurück. So wurde der Erweiterungsbau an der Burgschule abgeschlossen und im November im Rahmen eines Tags der offenen Tür eingeweiht. „Schule und Aufgaben der Schule werden immer ein Thema für uns sein. Für einen Ort wie Ottenstein ist die zweizügige Grundschule eminent wichtig. Das zu erhalten, wird uns immer ein zenrales Anliegen sein.“ betonte Lefering die Bedeutung dieser Maßnahme. Aber auch an anderen Stellen, wie bei den Wohn- und Gewerbeflächen am Börgerdieksweg bzw. vor Hülsta, dem Bebauungsplan für den Bereich Markemoote/Westring oder dem Anschub des zweiten Bauabschnitts am Feuerwehrgerätehauses konnten wichtige Weichen für Ottenstein gestellt werden, die soweit nötig auch mit finanziellen Mitteln im Haushalt 2018 vorgesehen werden. Ganz besonders freuten sich beide über den Fortschritt beim geplanten Breitbandausbau. Das Verfahren sei nun soweit vorangeschritten, dass in diesem Sommer endlich mit sichtbaren Ergebnissen gerechnet werden könne und die Baumaßnahmen beginnen könnten! Für die gesamte Stadt Ahaus bedeutet dies ein Investitionsvolumen von 6,5 Millionen EUR in 2018, die gleiche Summe ist für 2019 nochmal vorgesehen. Für die Maßnahme erhält die Stadt eine Förderung in Höhe von 90%
Im Kontext des weiteren Vorankommens mit der Entwicklung von Gewerbeflächen vor Hülsta wurde auch die aktuelle Berichterstattung zur geplanten Stromtrasse durch Ahaus berichtet. Bis zuletzt war es eine Option, dass die Trasse durch das geplante Gewerbegebiet verlaufen könnte. Nicht zuletzt durch das Drängen der Ortsunion mit entsprechenden Anträgen zur Änderung des Regionalplans und dem Erreichen des aktuellen Planungsstands ist es zu verdanken, dass die Trasse einen anderen Verlauf um Ottenstein nimmt. Gleichwohl, so der Wermutstropfen, ist Ahaus insgesamt stark durch die geplante Trassenführung betroffen.
Stadtverbandsvorsitzender Dr. Michael Räckers blickte in seinem Grußwort nicht nur auf die erfolgreiche Landtagswahl im Mai 2017, sondern auch auf die Bundestagswahl zurück. Auch wenn der Auftrag zur Regierungsbildung klar bei der CDU verblieben sei, so sei das Ergebnis insgesamt nicht ganz so wie erhofft. Sehr positiv strich er aber heraus, dass es entgegen des Trends in Ahaus gelungen sei, mit und für Jens Spahn eine Steigerung des Erststimmenergebnisses zu erzielen. Spahn zieht so mit großem Rückenwind aus seiner Heimatregion nach Berlin, wo er sich wie eh und je für das westliche Münsterland stark macht.