Mitgliederversammlung der CDU Ahaus im Kulturquadrat

Am vergangenen Dienstag fand in der Stadthalle eine Mitgliederversammlung der CDU Ahaus statt. Stadtverbandsvorsitzender Jörg Blisniewski begrüßte und führte direkt zum zentralen Thema der Mitgliederversammlung, der aktuellen Diskussion um die Neuausschreibung der Stelle des ersten Beigeordneten der Stadt Ahaus. Der hierzu getroffene Ratsbeschluss ist derzeit Gegenstand eines Bürgerbegehrens, welches in Ahaus angestrengt wird.

Jörg Blisniewski und Michael RäckersJörg Blisniewski und Michael Räckers

„Leider wurde das Thema und die Beweggründe, die zu unserer Entscheidung geführt haben, bisher nur verkürzt oder in Teilen auch irreführend dargestellt. Sicherlich müssen wir hier unsere eigene Kommunikation hinterfragen, festhalten muss man aber auch, dass hier bewusst ein Keil zwischen Teilen des Rats und der der Verwaltung bzw. des Rats und der Bevölkerung getrieben werden soll, um eigenes Kapital aus dem Thema zu schlagen“ fasste Blisniewski die Situation zusammen. Fraktionsvorsitzender Michael Räckers erläuterte anschließend Schritt für Schritt, wie sich die Entscheidung, den derzeitigen ersten Beigeordneten Hans-Georg Althoff nach Ablauf seiner Amtszeit nicht wieder zu wählen, sondern den Weg frei zu machen für einen Neuanfang mit frischen Impulsen für unsere Stadt, seit September 2021 entwickelt hat. Auch machte er deutlich, welche Überlegungen mit dem ersten Antrag, auf das „Kämmerer-Modell“ zu wechseln, verbunden waren und warum die CDU-Fraktion gemeinsam mit der Fraktion der Grünen nach intensiven Gesprächen hier einen Schritt auf viele Kritiker zugegangen ist, indem dies zunächst zurückgestellt wurde. „Indem wir die Stelle des Beigeordneten unverändert beibehalten, brechen wir die von uns angestrebte Reform der Verwaltungsspitze nicht übers Knie sondern nehmen uns bewusst Zeit, dies gemeinschaftlich im Rat und mit der Verwaltungsspitze zu besprechen. Auch die Sorge, am Ende ohne juristische Expertise in der Verwaltungsspitze dazustehen, minimieren wir so deutlich“ machte Räckers deutlich. Gleichzeitig aber stellte er heraus, dass das Kernproblem, dass wir in 2026 sehenden Auges in die Situation kommen könnten, zwei Beigeordnete zeitgleich nachbesetzen zu müssen, zum Zeitpunkt unmittelbar rund um bzw. nach der Kommunalwahl 2025, bleibt.

Zum Bürgerbegehren hielt Räckers fest, dass nach eigener Auffassung und juristischer Beratung die Zulässigkeit erheblich in Frage gestellt werden muss. „Ich finde es sehr bedenklich, wenn mit so einem sehr zweifelhaften Vorgehen ein demokratisch getroffener Ratsbeschluss gekippt werden soll“ machte Blisniewski deutlich, dass das aktuelle Vorgehen, maßgeblich durch Vertreter der UWG getrieben, als höchst bedenklich empfunden wird „vor allem macht es die Zusammenarbeit im Rat künftig schwieriger und wirft unnötig Gräben zwischen die gut zusammengewachsenen Fraktionen“ ergänzten beide.

Im weiteren Verlauf tauschten sich die anwesenden Parteimitglieder und Vertreter der CDU-Ratsfraktion intensiv und kritisch-konstruktiv aus. Vielen Mitgliedern waren die Hintergründe der getroffenen Entscheidungen in der Tiefe und im Umfang bislang nicht bewusst, was zahlreiche Wortbeiträge deutlich machten.

„Für uns war es wichtig, mit dieser Veranstaltung Hintergründe und die Komplexität des Themas deutlich zu machen und die Möglichkeit zum Dialog zu bieten, denn nur so kommen wir weiter“ fasste Jörg Blisniewski nach intensiven mehr als anderthalb Stunden den Abend zusammen.