CDU Stadtverband Ahaus

Stadtparteitag in Graes

Bernhard Hemling wurde als Vorsitzender des Stadtverbandes einstimmig wiedergewählt.

Einstimmig - mit diesem Traumergebnis wurde Bernhard Hemling auf der jüngsten Sitzung des CDU Stadtverbandes wiedergewählt. So standen Wahlen auch im Mittelpunkt des diesjährigen Stadtparteitages im Landhotel Elkemann in Graes.
Auch bei den weiteren Wahlgängen gab es vielfach Einstimmigkeit. Folgende Vorstandspositionen wurden bestätigt oder neu besetzt:

Gerhard Terhaar, Hubert Leveling, Rolf Biedermann, Annette Demes-Oeing (alle stellvertr. Vorsitzende); Ansgar Reimering (Schriftführer); Eike Korte (Referent für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit); Bruno Wolf (Internetbeauftragter); Jan Wiefhoff (stellvertr. Internetbeauftragter); Mark Ademmer, Winfried Pomberg, Gabriele Stöteler, Manfred Verweyen, Rita Egbringhoff, Norbert Naber, Dr. Heinrich Render, Margret Enste, Raimund Meye, Karl-Heinz Terbrack, Michael Böyer, Vanessa Patz, Stefan Rörick, Birgit Wenning (alle Beisitzer).

In seinem anschließenden Referat ging MdL Hendrik Wüst auf aktuelle Themen des Haushalts, der Schul- und Energiepolitik ein.

Mit der Änderung im Gemeindefinanzierungsgesetz sieht er große Schwierigkeiten auf die ländlichen Kommunen im Münsterland zukommen. So werden die Kürzungen schon sehr bald dazu führen, dass bestehende gute Strukturen in eine immense Verschuldung rutschen.

Die Schullandschaft wird seiner Ansicht nach etwas bunter werden. Dennoch dürfe ein keine landesweite Abschaffung einer Schulform geben und die Einfühung einer Gemeinschafts- oder Einheitsschule könne nicht über einen Schulversuch eingeführt werden. Wüst appellierte eindringlich, dass Schule auf die Bedürfniss der Kinder ausgerichtet werden müsse.

Änderungen werde es in der Energiepolitik geben, denn nach den Vorkommnissen in Japan erscheint das Konzept aus 2010 nicht mehr richtig. Letztlich sei die Energieerzeugung aber auch eine wirtschaftliche Frage. Einerseits müsse die Versorgung finanzierbar sein, andererseits gehe es um Subventionen und um den Erhalt von Arbeitsplätzen. Im Kreis Borken fände man viele Konflikt e vor Ort: die Frage nach dem Ausbau von Stromtrassen, die Ausweisung von Windkraftzonen, Erdgasfraking, Gaskavernen, das BEZ und Urenco.

Abschließend führten die Ausführungen von Hendrik Wüst zu einer regen Diskussion bei den vielen Delegierten und Gästen.